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Breiter Protest zum 1. Jahrestag der Regierungsangelobung geplant

Gemeinsam gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau  Bild:spagra
Gemeinsam gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau Bild:spagra

Bündnis Heißer Herbst* plant am 15.12.2018 eine Großdemo gegen Schwarz-Blau

 

Geht es nach dem Bündnis Heißer Herbst, sollen am 15. Dezember, dem 1. Jahrestag der Regierungsangelobung, zehntausende Menschen aus ganz Österreich gegen die türkisblaue Regierung von Kurz und Strache demonstrieren.

Wir werden ihnen „ein lautstarkes Ständchen zu ihrem ersten Geburtstag singen“, kündigt das Bündnis an. (PA Bündnis heißer Herbst)

 

„Heißer Herbst“* ist ein breites Bündnis gewerkschaftlicher, antifaschistischer und fortschrittlicher Organisationen.

 

Die Demonstration wird damit begründet, dass für die allermeisten in Österreich lebenden Menschen ein türkisblaues Regierungsjahr alles andere als ein Grund zu feiern sei. Eine Politik, die den Ärmsten nimmt und den Reichsten gibt und die Rassismus und Hetze befeuere, stelle für diese Menschen keine Alternative dar. Beweise dafür gibt es laut dem Bündnis viele, zu viele: Sozialabbau, Steuergeschenke für die Reichen, Hetze gegen Geflüchtete, rückschrittliche Bildungs- und Frauenpolitik, Abschaffung der Notstandshilfe, Postenschacher für deutschnationale Burschenschafter, Attacken auf die Pressefreiheit, Entdemokratisierung, Zerschlagung der Sozialversicherungen und Angriffe auf die Gewerkschaft und Arbeiterkammer.
Käthe Lichtner vom Bündnis Heißer Herbst fasst die Agenda der Regierung nüchtern zusammen: „Während wir uns ‚freiwillig‘ dumm und deppert hackeln sollen, regnet es Steuergeschenke für Großunternehmen und die oberen fünf Prozent. Um von ihrer antisozialen Politik abzulenken, werden Menschen gegeneinander aufgehetzt und Geflüchtete zu Sündenböcken für alles erklärt“.

Lichtner reiche es jetzt. Das Bündnis protestiere gegen eine Politik des massiven Sozialabbaus und die Hetze gegen Menschen, die von uns dringend Hilfe benötigen. „Seit Jahrzehnten trägt die Bevölkerungsmehrheit die Kosten für Spar- und Kürzungsmaßnahmen. Einige wenige werden gleichzeitig immer reicher und reicher. Wir haben satt, dass gegen Menschen gehetzt wird, die vor Hunger, Krieg und Elend fliehen, während die Mächtigen immer mächtiger werden. Uns reichen Schwarz-Blau und diese menschenverachtende Politik“, gibt sich Lichtner entschlossen und kämpferisch.
Das Bündnis Heißer Herbst lädt alle Betroffenen der schwarz-blauen Maßnahmen, Initiativen, Organisationen und solidarische Menschen dazu ein, sich an der Großdemonstration am 15. Dezember zu beteiligen.
ms
* Der Österreichische Frauenring, die Plattform 20.000 Frauen, Asyl in Not, die Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik, die Offensive gegen Rechts und der KZ-Verband Wien und weitere Organisation bildeten das Bündnis Heißer Herbst gegen Schwarz-Blau.

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