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Sonderverträge und Artikel X Verträge ab dem sechsten Jahr unbefristet

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Bei den sogenannten Artikel X und den Sonderverträgen nach § 36 VBG (Vertragsbedienstetengesetz) handelt es sich um Verträge für Lehrer*innen im alten Dienstrecht, die entweder die vollen Anstellungserfordernisse nicht erfüllen (Artikel X) oder Lehrer*innen mit Sondervertragsvereinbarung gem. Rundschreiben 20/2015 der Technischen Fächer, Mathematik, Physik, Chemie und Informatik sind.

 

Unbefristet,

wenn Beschäftigung „über eine Gesamtdauer von fünf Schuljahren“ hinausgeht 


Im aktuellen Erlass des Ministeriums, der kürzlich an alle Bildungsdirektionen erging, ist endlich geklärt, dass:

  • für die Lehrer*innen mit Sonderverträgen „Weiter- und Wiederbestellungen“ zulässig sind, „wenn geeignete Vertragslehrpersonen, die die Einreihungserfordernisse erfüllen, trotz Ausschreibung …. nicht gefunden werden“,
  • die „Verträge im Rahmen solcher Weiter- und Wiederbestellungen“ höchstens auf ein Schuljahr „befristet abgeschlossen werden dürfen“,
  • bei einer Beschäftigung, die „über eine Gesamtdauer von fünf Schuljahren“ hinausgeht, „das Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit zu verlängern“ ist und
  • für die, die schon jetzt mehr als 5 Jahre haben: "Soweit Personen mit Verträgen nach Art. X des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 350/1982 im Dienstverhältnis stehen, deren Gesamtverwendungsdauer fünf Schuljahre bereits überschritten hat, sind die Dienstverträge (mit dem aktuell vereinbarten Beschäftigungsausmaß) als auf unbestimmte Zeit eingegangen umzustellen."

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Kommentare: 29
  • #1

    Max (Dienstag, 19 Mai 2020 08:49)

    Ich bin mittels mittlerweile unbefristeten Sondervertrag (Bewegung und Sport) in einer NMS angestellt.
    Habe ich als Sondervertragslehrer (unbefristet) auch nach 5 Jahren den Anspruch auf Vollbeschäftigung auf unbestimmte Zeit?
    Danke für die Hilfe.

  • #2

    Josef Gary Fuchsbauer (Dienstag, 19 Mai 2020 09:56)

    Beantragen kann man das sicherlich;
    aber aus dem Wort Sondervertrag erschließe ich, dass nicht alle Anstellungserfordernisse erfuellt sind und daher die Bildungdsdirektion mehr Stunden (also eine Erhoehung deines Vertragsausmaßes) nur geben darf, wenn keine vollgeprueften Bewerber*innen da sind.
    Wenn allerdings die Stundenanzahl erhoeht wird, dann erhoeht sich auch das Vertragsausmaß.
    Bei einem Dauervertrag kann der Dienstgeber nicht einseitig sagen: naechstes Jahr bekommst du weniger!

  • #3

    Regina (Montag, 13 Juli 2020 12:21)

    Mein Sondervertrag wurde in diesem Jahr auf einen normalen Dienstvertrag umgestellt (AHS Ausbildung aber an NMS) .Welche Konsequenzen hat das für mich? MfG

  • #4

    Gary (Montag, 13 Juli 2020 13:12)

    Seit 1.9.2019 erfuellt man auch mit einem AHS-Lehramtsstudium die Anstellungserfordernisse fuer NMS und somit bedarf es bei einer entsprechenden Anstellung keines Sondervertrages mehr. Wenn die Anstellung im alten Dienstrecht ist, sollte die Bezahlung nach dem Schema l2a2 erfolgen. Ok?
    Bei einer allfaelligen spaeteren Anstellung an einer AHS oder BMHS waere die Bezahlung l1 und die Berufserfahrungszeiten an der NMS werden voll angerechnet.
    LG Gary

  • #5

    Max (Mittwoch, 15 Juli 2020 16:42)

    Ich werde ab September an einer NMS unterrichten. Jedoch habe ich bis dahin meinen Bachelor noch nicht wegen 1 fehlenden Prüfung, die erst ab September wieder angeboten wird. In welche Gehaltsstufe falle ich dann?

  • #6

    Josef Gary Fuchsbauer (Donnerstag, 16 Juli 2020 16:46)

    Das kommt drauf an, ob die Bildungsdirektion es wie im Abs. 11 von
    https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/38 sieht (weil ja zu erwarten ist, dass das Studium bald abgeschlossen wird) oder einen Vertrag nach Abs. 11a gibt. Im ersten Fall wird das normale pd-Gehalt bezahlt, im zweiten wird es bis zur positiven Ablegung der letzten Prüfung einen prozentuellen Abschlag vom Grundgehalt geben.

    Die Verweildauer in Stufe 1 sind bei Einstieg ohne Studienabschluss 8,5 Jahre - was aber im konkreten Fall bedeutungslos ist, weil immer die kuerzere Verweildauer gilt: Bei Einstieg ohne Abschluss maximal 8,5 Jahre in Stufe 1, aber maximal 4,5 Jahre ab der lezten Bachelorpruefung (oder Bachelorarbeitsbeurteilung) und maximal 3,5 Jahre ab der lezten Ma(gi)sterpruefung (oder Masterarbeitsbeurteilung). Z.B. bei Bachelorabschluss im Jaenner 2021 und durchgehender Beschaeftigung erfolgt die Vorrueckung in Stufe 2 mit 1.8.2025 (außer der Master wuerde schon vor Jaenner 2022 abgeschlossen ...)

    Neues Dienstrecht für neue Lehrpersonen
    Grundgehalt bei voller Lehrverpflichung (22 Stunden)
    Stufe Euro Dauer
    1 2.781,1 3,5-8,5 J.
    2 3.165,6 5 Jahre
    3 3.551,1 5 Jahre
    4 3.936,7 6 Jahre
    5 4.322,5 6 Jahre
    6 4.708,2 6 Jahre
    7 4.946,5 bis Pension

    Zulagen pro Monatswochenstunde:
    14,4 LVPflGr.III ab 9.Schulst. / gewisse Fächer an BS
    27,5 NMS-Schularbeitsfächer, LVPflGr.I+II 5.-8. Schulst. AHS
    35,2 LVPflGr.I+II ab 9. Schulst. A+BHS (in diesen Fächern sind 20 Stunden eine volle Lehrverpflichtung)

    Beispiel als Lehrer*in an AHS:
    10 Stunden Mathematik an Oberstufe (10x35,2 Zulage)
    5 Stunden Mathematik an Unterstufe (5x27,5 Zulage)
    5 Stunden Physik an Oberstufe (LVPflGr.III, 5x14,4 Zulage)
    1 Stunde qualifizierte Nachmittagsbetreuung
    ergeben eine volle Lehrverpflichtung und
    2781,1 Euro 14mal/Jahr und
    352+137,5+72=561,5 Euro 12mal/Jahr.
    Die 2 Zusatzgehaelter werden als 4 halbe Gehaelter Sonderzahlung im
    Sept./Nov./Maerz/Juni ausbezahlt.

    LG Gary

  • #7

    Anonym (Mittwoch, 26 August 2020 19:09)

    Wie sieht die aktuelle Situation für schwangere Lehrerinnen aus? (Wegen Corona)
    Können diese ausschließen im Homeoffice arbeiten? (Vorbereitung, Verbessern.)
    Herzliche Grüße

  • #8

    Josef Gary Fuchsbauer (Mittwoch, 26 August 2020 21:33)

    Schwangerschaft gilt schon seit dem Fruehjahr nicht als Risiko bezueglich Corona, daher auch nicht als Grund fuer Homeoffice (das ist allgemein so, nicht speziell bei Lehrerinnen).

  • #9

    Parmy (Donnerstag, 27 August 2020 15:42)

    Seit 2015 arbeite ich als ein Native Speaker Teacher in einer Volksschule. Wann bekomme ich einen unbefristeten Vertrag?

  • #10

    Gary (Donnerstag, 27 August 2020 16:32)

    In Österreich kann man im oeffentlichen Dienst maximal 5 Jahre befristet beschaeftigt werden. Ab dem 6. Jahr ist ein Dauervertrag auszustellen. Seit Mai 2019 gilt das auch für Sonderverträge.
    D.h., wenn die Anstellung schon mehr als 5 Jahre dauert, ist der neue Vertrag ein Dauervertrag, bzw. sollte ein befristeter Vertrag in einen Zeitraum von mehr als 5 Jahren hineinreichen, kann ein neuer Vertrag beantragt werden (sollte aber an sich automatisch vom Dienstgeber entsprechend ausgestellt werden).

  • #11

    Bine (Dienstag, 24 November 2020 18:42)

    Ich arbeite 4 Jahre im Lehrerdienstrecht. In dem Schuljahr 2020/21 arbeite ich das 3.Jahr an einer NMS mit einem Sondervertrag. Wann habe ich rechtlichen Anspruch auf einen unbefristeten Vertrag, bzw. ist es möglich mit einer BHMS Ausbildung aus dem Sondervertrag heraus zu kommen?

  • #12

    Gary (Donnerstag, 26 November 2020 14:06)

    Ab dem 6. Jahr wird in Oesterreich jeder Vertrag ein Dauervertrag.
    Warum handelt es sich um einen Sondervertrag? Werden an der Mittelschule Faecher unterrichtet, fuer die keine AHS/BMHS-Lehrbefaehigung vorliegt? Dann ist der Sondervertrag gerechtfertigt.
    Gibt es eine Chance, dass die Anstellungserfordernisse erfüllt werden können? Nachfragen an einer Pädgogischen Hochschule, die ja 60-ECTS-Lehrgänge für pädagogische Qualifizierung von Quereinsteiger*innen anbieten.

  • #13

    Anonym (Montag, 14 Dezember 2020 11:36)

    Ich arbeite das zweite Jahr an einer MS. Erstes Jahr 11 Stunden als Personalreserve, 2. Jahr 18 Stunden Englisch. Wenn ich nächstes Jahr eine Vollzeitanstellung bekomme, kann ich nach diesem Schuljahr einen Antrag auf unbefristet stellen?

  • #14

    Josef Gary Fuchsbauer (Montag, 14 Dezember 2020 11:55)

    Ob Vollzeit oder Teilzeit ist für die Frage befristet oder unbefristet nicht von Bedeutung. Der Antrag auf einen unbefristeten Vertrag kann natürlich gestellt werden. Ob die Bildungsdirektion die Umstellung auf einen Dauervertrag vor dem 6. Jahr macht, haengt von den Umstaenden ab: Die Voraussetzung der Erfüllung der Anstellungserfordernisse und positive Induktionphase liegen wohl vor. Ob eine längerfristige Beschäftigung möglich ist, kann aber nicht allgemein beantwortet werden. Da der Dienstgeber die Bildungsdirektion ist, kommt es auch nicht nur auf die Lage an der eigenen Dienststelle an, sondern im Bundesland.

  • #15

    Anonym (Freitag, 18 Dezember 2020 19:40)

    Ich habe am 3. September 2018 mein Dienstverhältnis IIL / I2b1 als Vertragslehrerin im Artikel X an einer AHS in Wien begonnen, somit noch als Studentin. Ab 29. Mai 2019 wurde mein Vertrag aufgrund meines Stundenabschlusses (Diplom, Lehramt alt) auf I1 geändert. Im Schuljahr 2019/20 sowie im laufenden SJ 20/21 bin ich weiterhin als Vertragslehrerin IIL / l1 angestellt. Ich habe somit das 3. Dienstjahr über die BD Wien. Das UP wird mir mit Ablauf dieses SJ erlassen werden, da ich dann die nötigen 40 WE habe.
    Meine Frage nun:
    Wann kann ich mit dem unbefristeten Vertrag rechnen? Zählt das 1. Dienstjahr auch zu den 5 Jahren, obwohl ich in diesem Schuljahr bis Mai noch Studentin war? Zählen die weiteren Jahre im Artikel X mit Studienabschluss dazu?
    Falls die gesamten Sondervertragszeiten zu den 5 Jahren zählen, müsste ich theoretisch mit 4.9.2023 umgestellt werden, richtig?
    Danke und herzliche Grüße

  • #16

    Josef Gary Fuchsbauer (Samstag, 19 Dezember 2020 19:32)

    Im Gesetz ueber die maximale Dauer von II L Vertraegen wird nicht unterschieden, ob in dieser Zeit nach l2b1 oder l2a2 oder l2a1 oder l1 bezahlt wurde. Siehe https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/90k und die folgenden. Wenn du daher weiterhin beschaeftigt wirst und auch im Schuljahr 23/24 als Lehrerin arbeitest, hast du spaetestens dann einen Dauervertrag zu bekommen. Dann wird das Besoldungsdienstalter festgestellt. Dieses wird wohl in realiter am 29.5.2019 beginnen, weil du da die Anstellungsbedingungen erfuellt hast; die Zeit davor wird als Vorbildungsausgleich abgezogen (das Gehaltsschema ist ja so angelegt, dass fuer l1 der Studienabschluss Voraussetzung ist); aber natuerlich bleibt dir diese Zeit als Pensionsversicherungszeit. Du wirst also dann ab dem Dauervertrag im Sept. 23 in Stufe 3 eingestuft und ab 1.6.2025 in Stufe 4 vorruecken.

  • #17

    Anonym (Donnerstag, 28 Januar 2021 12:18)

    Mein Mann ist Native Speaker Teacher an einer NMS mit einem Sondervetrag. Er befindet sich in seinem 5. Jahr. Nun hat er die Zusage fuer die Weiterverwendung bekommen - wieder ein 1-Jahresvertrag - 2021/22 ist also sein 6. Jahr. Wann sollte er seinen unbefristeten Vertrag bekommen? Danke und LG

  • #18

    Gary (Donnerstag, 28 Januar 2021 16:59)

    Wenn er dann im 6. Jahr ist, hat er das Recht auf Ausstellung eines Dauervertrages - siehe oben:
    "Soweit Personen mit Verträgen nach Art. X des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 350/1982 im Dienstverhältnis stehen, deren Gesamtverwendungsdauer fünf Schuljahre bereits überschritten hat, sind die Dienstverträge (mit dem aktuell vereinbarten Beschäftigungsausmaß) als auf unbestimmte Zeit eingegangen umzustellen."
    Er braucht daher jetzt nichts zu tun (damit nicht jemand auf die Idee kommt, ihm keinen Vertrag mehr zu geben, damit er kein Recht auf einen Dauervertrag bekommt).Sollte wider Erwarten im 6. Jahr dann kein Dauervertrag von der Bildungsdirektion kommen, dann in einem formlosen Schreiben diesen gem. BMBWF-722/0014-II/11/2019 beantragen.

  • #19

    Michael (Dienstag, 02 Februar 2021 20:34)

    Hallo! Ab wann habe ich Anspruch auf einen unbefristeten Vollvertrag bzw. ab wann können meine Stunden nicht mehr reduziert werden (gesicherte Verwendung)?

  • #20

    Hannes Grünbichler (Dienstag, 02 Februar 2021 21:13)

    Wenn du im 6. Dienstjahr bist, hast du das Recht auf Ausstellung eines Dauervertrages. Du bekommst dann einen Dauervertrag im Ausmaß jener Stundenanzahl, die du im 6 Jahr beschäftigt bist (https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/90m). Diese Stundenanzahl musst du auch in den Folgejahren beschäftigt werden.
    Bist du mit deinem Stundenausmaß einmal vollbeschäftigt und hast einen Dauervertrag, brauchst du die Bildungsdirektion nur ersuchen, deinen Vertrag auf die tatsächliche Beschäftigungssituation anzupassen. Dir steht dann die Vollbeschäftigung immer zu.
    Bei einem Dauervertrag kann die Schule die Stunden nicht einseitig reduzieren. Die im Vertrag genannten bzw. die im Vorjahr gehaltene Stundenanzahl stehen dir zu. Ein Anrecht auf MDLs hat man allerdings nicht.

  • #21

    Peter (Montag, 15 Februar 2021 16:44)

    Hallo! Seit Jänner 2021 bin ich mit 11 Stunden an einer MS in der Induktionsphase (Bachelor im September 2020 abgeschlossen und aktuell im 1. Semester im Master) tätig. Von diesen 11 Stunden unterrichte ich 6 Stunden in meinen geprüften Fächern (4 Englisch und 2 GPB). Laut Lohnzettel bin ich im Schema Sondervertrag eingestuft. Welche Voraussetzungen müssen von meiner Seite erfüllt werden, um als Vertragslehrperson eingestuft zu werden bzw. kann dies im Laufe dieses Semesters noch geändert werden?

    Danke
    LG

  • #22

    Josef Gary Fuchsbauer (Montag, 15 Februar 2021 16:56)

    Kannst du mir einen Lohnzettel an fuchsbauer@oeli-ug.at mailen?
    Als Bachelor erfüllst du die Anstellungsbedingungen und bist in den ersten 12 Monaten in der Induktionsphase. Wenn diese positiv beurteilt wird, kannst du weiter beschäftigt werden. Allerdings steht im Gesetz nirgends, dass während der Induktionsphase ein Sondervertrag zu geben ist.

  • #23

    Raphaela (Donnerstag, 18 Februar 2021 16:24)

    Hallo! Ich hätte eine Frage. Ich habe das Lehramtsstudium an der UNI 2017 abgeschlossen, mein Unterrichtspraktikum an einem Gymnasium absolviert und unterrichte nun das dritte Jahr in Doppelverwendung an einem BORG und einer MS.

    Ich habe im ersten Jahr (2018,2019) alle Stunden (11) über den Bundesvertrag bekommen, außerdem habe ich im Halbjahr weitere 11 Stunden über einen Sondervertrag in der MS bekommen.

    Im zweiten Jahr (2019,2020) hatte ich dann nur mehr 1 Stunde über den Bundesvertrag und 21 Stunden über den Sondervertrag in der MS.

    Im dritten Jahr (2020.2021) hatte ich 8 Stunden über den Bundesvertrag und 13 Stunden über den Sondervertrag.

    Ich unterrichte nur geprüfte Fächer an der MS.

    Ist der Sondervertrag in der MS zulässig, da ich im Kommentar #4 gelesen habe, dass das eigentlich nicht mehr der Fall sein sollte...

    Vielen Dank im Voraus!

  • #24

    Gary (Donnerstag, 18 Februar 2021 16:40)

    Die gesetzliche Situation ist nach wie vor so, wie in #4 beschrieben und somit die Anstellungserfordernisse für Mittelschulunterricht erfüllt und kein Sondervertrag erforderlich. Wie ist die Bezahlung? Auf die kommt es ja an und nicht darauf, ob beim Vertrag "Sonder" dabeisteht ...

  • #25

    Raphaela (Donnerstag, 18 Februar 2021 17:37)

    Danke für die rasche Antwort. Ich bin in l2a2 und in l1 eingestuft. Gibt es eine Möglichkeit, dass man für die MS Stunden l1 bekommt?

  • #26

    Gary (Donnerstag, 18 Februar 2021 18:56)

    Es ist korrekt im alten Dienstrecht mit Lehramtsausbildung in AHS/BMHS in l1 und in Mittelschulen in l2a2 eingestuft zu sein. Besser geht nicht.

  • #27

    Raphaela (Freitag, 19 Februar 2021 07:44)

    Okey, vielen Dank für die Antworten :)

  • #28

    Kerstin (Mittwoch, 03 März 2021 18:30)

    Hallo, ich bin gespannt ob mir jemand die Frage beantworten und wäre sehr dankbar dafür!

    Ich war 2 Jahre lang im Sondervertrag (es hat Schwierigkeiten mit den Praxisstunden gegeben, die sich aber bereits gelöst haben) und bin danach sofot umgestellt worden auf einen l2a2 Vertrag! Zählen die 2 Jahre, die ich im Sondervertrag war zu meinen Dienstjahren dazu und bekomme am dem 5. Jahr meinen unbefristeten Vertrag im l1?

  • #29

    Gary (Mittwoch, 03 März 2021 18:55)

    Liebe Kaerstin!
    Die 2 Jahre, die du im Sondervertrag warst, zählen zu deinen II-L-Dienstjahren dazu, wenn sie beim selber Dienstgeber waren und du bekommst spätestens NACHG dem 5. Jahr einen unbefristeten Vertrag (I L). Die Gesetzesstelle:
    https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/90k
    https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/90l
    https://www.jusline.at/gesetz/vbg/paragraf/90m